Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines – Geltungsbereich
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und ThinkMobi René Holz, nachfolgend als “uns” bezeichnet. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
1.3 Die Subdomain “ihrname.thinkmobi.de” ist Eigentum von René Holz. Alle Inhalte innerhalb der Subdomain werden vom Kunden bereitgestellt. René Holz übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
2. Vertragsschluss
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2.2 Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Wir werden den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
2.3 Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb einer Frist von 5 Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen. Wir sind aber auch berechtigt, die Annahme der Bestellung, etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden, abzulehnen.
3. Leistungsumfang
A) Webhosting bei René Holz Consulting
3.1 Wir stellen eine Subdomain zur Hauptdomain “thinkmobi.de” zur Miete zur Verfügung. Der Kunde erhält eine mobile Variante seiner Website, die unter der Subdomain im Internet aufzufinden ist. Darüber hinaus erhält der Kunde einen Praxisleitfaden zu offline Marketing mit QR-Code und er erhält schliesslich den QR Code zur Subdomain. Die Leistung wird für die ersten 7 Tage gratis zur Verfügung gestellt. Der Kunde muss innerhalb der 7 Tagen vom Vertrag schriftlich zurücktreten. Nach 7 Tagen wird der Vertrag automatisch in einen kostenpflichtigen Vertrag umgewandelt. Die Laufzeit beträgt 30 Tage und wird nach Ablauf automatisch um 30 Tage verlängert. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, den Vertrag zu kündigen. Die Kündigung muss in schriftlicher Form erklärt werden. Als Abgabetermin gilt der Poststempel.
3.2 Wir gewährleisten für die Infrastruktur unserer Rechenzentren eine Netzwerkverfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel. Ist die Sicherheit des Netzbetriebes oder die Aufrechterhaltung der Netzintegrität gefährdet, können wir den Zugang zu den Leistungen je nach Erfordernis vorübergehend beschränken.
3.3 Im Übrigen ergibt sich der Leistungsumfang aus der im Zeitpunkt der Bestellung geltenden Angebotsinformation, dem Bestellformular sowie den jeweils geltenden monatlichen Sonderangeboten.
3.4 Wird vom Kunden eine Anmeldung seiner Internetpräsenz bei einer oder mehreren Suchmaschinen (Online-Suchdienste von Internet-Inhalten) gewünscht, so schulden wir auch hier nur die Vermittlung. Über die Aufnahme in die Suchmaschine und den Zeitpunkt entscheidet allein der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine.
3.5 Technische Limitationen sind in den System Policies geregelt, die bei unserem Partner Adeska Internet Lösungen unter http://www.adeska.de eingesehen oder angefordert werden können.
3.6 Technische Supportleistungen sind nicht in den Angeboten enthalten. Sofern diese gewünscht und in Anspruch genommen werden, werden sie gesondert berechnet. Die jeweils gültigen Preise werden wir von unseren Partnerunternehmen anfordern und Ihnen zur Verfügung stellen.
B) Webhosting wird vom Kunden übernommen
A) Webhosting bei René Holz Consulting
3.1 Der Kunde erhält eine mobile Variante seiner Website. Darüber hinaus erhält der Kunde einen Praxisleitfaden zu offline Marketing mit QR-Code und er erhält schliesslich den QR Code zur Subdomain. Die Leistung wird für die ersten 7 Tage gratis zur Verfügung gestellt. Der Kunde muss innerhalb der 7 Tagen vom Vertrag schriftlich zurücktreten. Nach 7 Tagen wird der Vertrag automatisch in einen kostenpflichtigen Vertrag umgewandelt. Die Laufzeit beträgt 30 Tage und wird nach Ablauf automatisch um 30 Tage verlängert. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, den Vertrag zu kündigen. Die Kündigung muss in schriftlicher Form erklärt werden. Als Abgabetermin gilt der Poststempel.
3.2 Im Übrigen ergibt sich der Leistungsumfang aus der im Zeitpunkt der Bestellung geltenden Angebotsinformation, dem Bestellformular sowie den jeweils geltenden monatlichen Sonderangeboten.
3.3 Wird vom Kunden eine Anmeldung seiner Internetpräsenz bei einer oder mehreren Suchmaschinen (Online-Suchdienste von Internet-Inhalten) gewünscht, so schulden wir auch hier nur die Vermittlung. Über die Aufnahme in die Suchmaschine und den Zeitpunkt entscheidet allein der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine.
3.4 Technische Supportleistungen sind nicht in den Angeboten enthalten. Sofern diese gewünscht und in Anspruch genommen werden, werden sie gesondert berechnet. Die jeweils gültigen Preise werden wir von unseren Partnerunternehmen anfordern und Ihnen zur Verfügung stellen.
4. Datensicherheit
4.1 Soweit Daten an uns übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Soweit dies im jeweiligen Angebot enthalten ist, werden die Server regelmäßig gesichert. Für den Fall eines dennoch auftretenden Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln.
4.2 Der Kunde ist verpflichtet, vor jeder eigenen oder in Auftrag gegebenen Änderung eine vollständige Datensicherung durchzuführen.
5. Datenschutz
5.1 Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG).
5.2 Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben und verwendet, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind. Der Kunde verpflichtet sich, diese Daten in seinem Online-Administrationsbereich stets auf dem aktuellen Stand zu halten.
5.3 Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzen wir nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen, für Rechnungen und sofern der Kunde nicht widerspricht, zur Kundenpflege sowie, falls vom Kunden gewünscht, für eigene Newsletter.
5.4 Wir geben keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, soweit dies zur Ermittlung des Entgelts und zur Abrechnung mit dem Kunden erforderlich ist.
5.5 Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder sonstige gesetzliche Gründe entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.
6. Veröffentlichte Inhalte
6.1 Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm ins Internet eingestellten Inhalte als eigene oder fremde Inhalte zu kennzeichnen und seinen vollständigen Namen und seine Anschrift darzustellen.
Darüber hinausgehende Pflichten können sich aus den Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes sowie des Telemediengesetzes ergeben. Der Kunde verpflichtet sich, dies in eigener Verantwortung zu überprüfen und zu erfüllen.
6.2 Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte zu veröffentlichen, welche Dritte in ihren Rechten verletzen oder sonst gegen geltendes Recht verstoßen. Das Hinterlegen von erotischen, pornografischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten ist unzulässig. Wir sind berechtigt, den Zugriff des Kunden für den Fall zu sperren, dass hiergegen verstoßen wurde. Das gleiche gilt für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen. Das gilt auch für den Fall, dass ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Wir sind nicht verpflichtet, die Inhalte unseres Kunden zu überprüfen.
6.3 Die Versendung von Spam-Mails ist untersagt. Dies umfasst insbesondere die Versendung unzulässiger, unverlangter Werbung an Dritte. Bei der Versendung von E-Mails ist es zudem untersagt, falsche Absenderdaten anzugeben oder die Identität des Absenders auf sonstige Weise zu verschleiern. Bei Nichtbeachtung sind wir berechtigt den Zugriff zu sperren.
7. Haftung
7.1 Für unmittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn durch technische Probleme und Störungen innerhalb des Internets, die nicht in unserem Einflussbereich liegen, übernehmen wir keine Haftung.
7.2 Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Dies gilt nicht in allen Fällen von Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.
Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haften wir gegenüber Unternehmern nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. In diesem Fall ist unsere Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt, max. auf 100 % der jährlichen Produktmiete.
7.3 Verstößt der Kunde mit dem Inhalt seiner Internetseiten gegen die in Ziffer 6 genannten Pflichten, insbesondere gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten, so haftet er uns gegenüber auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch Vermögensschäden. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde, uns von Ansprüchen Dritter – gleich welcher Art – freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit von in das Internet gestellten Inhalten resultieren. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, uns von Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.
8. Zahlungsbedingungen
8.1 Es gelten die jeweils aktuellen Preise, die jederzeit unter http://thinkmobi.de einsehbar sind.
8.2 Die nutzungsunabhängigen Zahlungen sind im Voraus zahlbar. Nutzungsabhängige Zahlungen werden zum Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode gezahlt.
8.4 Von René Holz Consulting wird zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung zur Verfügung gestellt. Der Rechnungsversand per Email erfolgt kostenfrei.
8.5 Sofern der Kunde einen Rechnungsversand per Post wünscht, kann René Holz Consulting hierfür ein Entgelt in Höhe von €2,– in Rechnung stellen.
8.6 Sofern durch eine Domainvergabestelle oder einen Registrar die Preise erhöht werden, kann René Holz Consulting die Preise entsprechend anpassen. Soweit es sich um eine unzumutbare Anpassung handelt, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.
8.7 Die Preise können durch René Holz Consulting zum Beginn einer neuen Vertragslaufzeit mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens einem Monat geändert werden. Widerspricht der Kunde dieser Änderung nicht innerhalb dieser Frist, so gilt die Änderung als genehmigt.
8.8 Sofern der Kunde in Zahlungsverzug gerät, kann René Holz Consulting den entsprechenden Dienst sperren.
8.9 René Holz Consulting kann im Fall einer berechtigten Sperrung wegen Zahlungsverzugs die Entsperrung von der Zahlung einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 25,00 EUR abhängig machen.
8.10 René Holz Consulting kann im Fall eines Zahlungsverzugs des Kunden Verzugszinsen gemäß § 288 BGB geltend machen
8.11 René Holz Consulting kann für unberechtigte Rücklastschriften Bearbeitungsentgelte in Höhe von 15,00 EUR geltend machen.
9. Vertragsdauer/Kündigung/Erfüllungsort
9.1 Soweit vertraglich nichts anderes vereinbart wurde, werden die Verträge auf unbefristete Zeit geschlossen.
9.2 Der Vertrag ist von beiden Seiten jeweils zum Monatsende, ohne Angabe von Gründen, kündbar, frühestens jedoch zum Ablauf der jeweils vertraglich vereinbarten Mindestvertragslaufzeit. Eine Kündigung kann nur schriftlich per Brief erfolgen, zur Fristwahrung genügt der Poststempel.
9.3 Wir sind darüber hinaus berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Ein solcher wichtiger Grund liegt unter anderem dann vor, wenn der Kunde für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung sich in Verzug befindet. Ein solcher wichtiger Grund kann unter anderem auch darin liegen, dass der Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen die Pflichten aus Ziffer 6 verstößt. Ein weiterer wichtiger Grund welcher zur Sperrung oder fristlosen Kündigung führen kann, liegt vor, wenn der Kunde Inhalte verwendet, welche das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten.
9.4 Erfüllungsort für alle Leistungen aus diesem Vertrag ist Hannover. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das für Hannover örtlich zuständige Gericht, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, oder öffentlich rechtlichen Sondervermögens ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Wir sind darüber hinaus berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
9.5 Beabsichtigt der Kunde die Übertragung seiner vertraglichen Rechte auf eine andere Person, bedarf er hierfür unserer Zustimmung. Eine Übertragung der vertraglichen Rechte kann nur schriftlich per Brief erfolgen. Bei einer Übertragung per Brief muss der bisherige und neue Vertragspartner eigenhändig unterschreiben.
11. Widerrufsbelehrung
11.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1,2 und 4 BGB-InfoV, sowie unserer Pflichten gemäß § 312 Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: René Holz Consulting, Uferweg 1, 30900 Wedemark.
11.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren.
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Dieses Wiederrufsrecht erlischt jedoch bei Verträgen über Dienstleistungen, wenn der Kunde durch die Bestellung die sofortige Durchführung und/oder Erbringung der Dienstleistung verlangt.
12. Rückfragen und Beanstandungen
Rückfragen und Beanstandungen sind an die Firma René Holz Consulting, Uferweg 1, 30900 Wedemark zu richten.
13. Kundeninformation
Zur Geschäftsanbahnung/ Lieferung von Waren/ Abschätzung des Vorleistungsrisikos/ Bestellung von Waren/ können wir uns
von der EuroTreuhand Inkasso GmbH in Köln eine Wirtschaftsauskunft (Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit)
über Sie einholen und diese bei uns speichern. Hiervon informieren Sie, um der Benachrichtigungspflicht nach dem
Bundesdatenschutzgesetz nachzukommen.
Wenn Sie Auskünfte oder Fragen zur Nutzung der Prüfungen haben, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
Stand: 04. September 2011









